| Ehemaliger CDU-Bürgermeister setzt Signal gegen Laufzeitverlängerung von AKW |
| Politikfelder - Energie | |||
| Geschrieben von: Stefan Schwan | |||
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Drei Wochen lang stand eine Online-Petition des ehemaligen Badener CDU-Bürgermeisters Jörg Zwosta auf den Internetseiten des Bundestages, ohne große beachtet zu werden. Seine Petition gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke kommt arg bürokratisch und hölzern daher und beinhaltet nicht viel mehr als die Forderung nach dem Erhalt des Status quo, also dem Festhalten am rot-grünen Atomausstiegbeschluss. Doch plötzlich, einen Tag vor dem Ende der Mitzeichungsfrist, schnellt die Zahl der Unterschriften auf über 50.000 in die Höhe, verdoppelt sich innerhalb weniger Stunden. Was kaum einer für möglich gehalten hat ist geschafft: Das Quorum ist erreicht, ab dem sich der Deutsche Bundestag mit der Petition befassen muss. Demonstrationen und Unterschriftenlisten gegen die Atomkraft haben Hochkonjunktur. Was ist also so besonderes an dieser Petition? Zwosta ist kein Linker, auch kein Grüner Der Widerstand formiert sich mitten aus dem bürgerlichen Lager heraus, denn Zwosta ist ein echter Konservativer. Das macht ihn so gerfährlich für die CDU, denn mit seiner Petition ist er auch Abbild des wachsenden Unbehagens eines Teils der Wertkonservativen innerhalb der Union.Dass er mit seiner Petition erfolgreich sein könnte, hat vor einer Woche kaum jemand geglaubt. Jetzt ist sein Erfolg eine schallende Ohrfeige für die Regierungskoalition. Für die CDU-Politiker, die mit dem Atomkurs der Kanzlerin nicht einverstanden sind, dürfte die Petition Signalwirkung haben, für die Kanzlerin kommt sie einem Beben gleich. Man darf gespannt sein, wie die Beratungen der Petition verlaufen werden. Quelle: Presseecho
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| Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 21. Oktober 2010 um 22:13 Uhr |
